Jeden Samstag 15:30 bis 17:30 Uhr | Stadtgarten

Bürgerdialog

„Stärkung der Grundrechte – auch in Krisenzeiten“ TINA - wir antworten – TATA! Wenn Politik und Medien TINA! rufen (There Is No Alternative), müssen wir TATA! antworten. There Are Thousands of Alternatives! Eine andere Welt ist möglich!
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Time & Location

Jeden Samstag 15:30 bis 17:30 Uhr
Stadtgarten, 78462 Konstanz, Deutschland

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Bürgerdialog

„Stärkung der Grundrechte - auch in Krisenzeiten“

Wir beobachten – TINA!

Besonders in Krisenzeiten erfahren die Menschen, wie Regierende über ihre Köpfe hinweg angeblich alternativlose Maßnahmen beschließen. Die Kosten und der Nutzen stehen dabei immer häufiger in keinem angemessenen Verhältnis. Der Corona-Shutdown der Weltwirtschaft verursacht um ein Vielfaches mehr menschliches Leid als er verhindert.

Immer offensichtlicher wird auch das Verschweigen, Verdrängen oder gar Verleumden von sachlich begründeter Kritik. Konstruktive Vorschläge zu effizienteren Lösungswegen werden ausgeblendet und mit fadenscheinigen Argumenten in radikalen politischen Lagern verortet. Mit Corona hält auch die Zensur wie selbstverständlich Einzug in unsere westliche Wertegemeinschaft. Wo Marketing das hohe Gut der Aufklärung ersetzt, wird Zensur tatsächlich alternativlos, wenn unliebsame Stimmen nicht gehört werden sollen.

TINA (There Is No Alternative) tritt mit der Corona-Krise nicht zum ersten Mal auf. Bereits in vorangegangen Krisen haben viele Menschen die Folgen der „Alternativlosigkeit“ hautnah erlebt. Auf internationalem Parkett seien hier nur folgende Beispiele für angeblich alternativloses Krisenmanagement genannt: 2009 die Schweinegrippe, 2003 der erste SARS-Virus, seit 2015 die europäische Flüchtlingskrise infolge blutiger NATO-Bündnispolitik, seit 2008 die Bankenrettung, seit 2001 die weltweite Terrorismusbekämpfung.

Auch innenpolitisch entdecken immer mehr Politiker das TINA-Argument, um sich unbequeme Diskussionen zu ersparen. Gesundheitsreformen, Sparpakete für Bürger, Subventionen für Global Player, ausufernde Projekte wie Stuttgart 21 oder Flughafenerweiterungen wurden als alternativlos dargestellt. TINA ist kein neues Phänomen. Bereits Margaret Thatcher nutzte es, um neoliberale Politik gegen die eigene Wählerschaft zu rechtfertigen. Offensichtlich wird dieses Argument besonders dann gern benutzt, wenn die Zivilgesellschaft der Politik widerspricht.

Sind Alternativlosigkeit und Zensur also

ein Anzeichen für die Politikverdrossenheit der Bürger,

oder eher für die Bürgerverdrossenheit der Politiker?

Die Politik stellt sich immer offensichtlicher in den Dienst von Lobby-Interessen und löst sich zunehmend vom Anspruch der Menschen auf einen verantwortungsvollen Umgang mit ihren Beiträgen. Dabei sind die Beiträge der Menschen zum Gemeinwesen beträchtlich, wenn man anerkennt, dass sie dafür in Europa im Durchschnitt mehr als ein Viertel ihrer Lebensarbeitszeit aufbringen (OECD 2018). Obwohl der Anteil hierzulande schon immer mit mehr als einem Drittel noch höher liegt, tritt der Verfall des Gemeinwesens genauso deutlich zutage wie andernorts.

Wer TINA widerspricht, dem werden Eigenschaften von unvernünftig bis unwissenschaftlich, von egoistisch bis unsolidarisch, von fanatisch bis radikal, von populistisch bis extremistisch zugewiesen. Mit solchen Zuweisungen färbt eine Mehrzahl der Medien in kürzester Zeit jegliche Kritik anrüchig. Wer sich überhaupt mit der Kritik an den Corona-Maßnahmen befassen möchte, muss erst den so erzeugten Rechtfertigungsdruck überwinden. Sachlicher Diskurs wird in den unterschiedlichsten Kleinstgruppen der Gesellschaft verortet. TINA scheint der gesellschaftliche Konsens der Mitte zu sein. Das emotionale Bedürfnis in dieser Mitte zu bleiben, weiter dazu zu gehören, besiegt nur allzu leicht das rationale Bedürfnis, die Umwelt zu verstehen. So hat die Angst leichtes Spiel gegen den Verstand.

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„Stärkung der Grundrechte – auch in Krisenzeiten“

TINA - wir antworten – TATA!

Wenn Politik und Medien TINA! rufen (There Is No Alternative), müssen wir TATA! antworten.

There Are Thousands of Alternatives!

Eine andere Welt ist möglich!

Sie fängt an mit dem Mut, Fragen zu stellen, auch wenn die Antworten mal wieder länger dauern.

Sie entsteht durch den Mut, Fehler zu machen, sie zuzugeben und aus Ihnen zu lernen.

Sie wird blühen durch den Mut, Forderungen zu stellen und zu verhandeln.

Sie wird geschützt durch den Mut, sich mit fremden Menschen für ein gemeinsames Ziel zu vereinen.

Sie wird bekämpft vom Kalkül, wenn sich nichts ändert, passiert dies und das.

Sie wird zerfressen von Neid, der andere könnte mehr vom Kuchen haben als man selbst.

Sie wird verraten von der Feigheit davor, seine Meinung laut zu äußern.

Sie stirbt durch die Angst, etwas zu verlieren, was man gar nicht hat und wohl auch nie haben wird.

Wie sieht eine andere Welt aus, wenn wir die aktuellen Fragen mitbestimmen können?

Gesundheitsvorsorge:

Wie viele Milliarden € gäbe es für Pharma-Konzerne, wenn wir darüber abstimmen könnten?

Wie viele Milliarden € gäbe es für die Alten- und Krankenpflege, wenn wir darüber abstimmten könnten?

Körperliche Gesundheit:

Wie viele Schadstoffe dürfte die Industrie ausbringen, wenn wir darüber abstimmen könnten?

Wie viele gesunde Lebensmittel gäbe es, wenn wir darüber abstimmen könnten?

Geistige Gesundheit:

Wie viele Überwachungs-Apps gäbe es, wenn wir darüber abstimmen könnten?

Wie viele Bildungsstätten und Lehrer gäbe es, wenn wir darüber abstimmen könnten?

Wirtschaftliche Gesundheit:

Wie viele Steuern müssten Großunternehmen zahlen, wenn wir darüber abstimmen könnten?

Wie viele Kleinunternehmer vor Ort gäbe es, wenn wir darüber abstimmen könnten?

Globale Gesundheit:

Wie viele Waffen gäbe es, wenn wir darüber abstimmen könnten?

Wie viele Entwicklungsprojekte gäbe es, wenn wir darüber abstimmen könnten?

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„Stärkung der Grundrechte – auch in Krisenzeiten“

Was willst Du?

Wenn Du eine andere Welt willst,

sag laut Deine Meinung zu diesen aktuellen Corona-Themen!

Wegen der Corona-Pandemie wurden die Grundrechte völlig gesunder Menschen ausgesetzt.

Dies geschah ohne Rechtsgrundlage und auf unbestimmte Zeit.

Viele Einschränkungen bestehen immer noch.

Parlamente haben sich ohne Zwang aufgelöst.

Eine oppositionelle Arbeit in Sachen Pandemie-Aufklärung war und ist nicht erkennbar.

Während der Demonstrationsbeschränkungen wurden Gesetzesänderungen beschlossen,

die im nächsten Pandemie-Fall noch tiefere Eingriffe in die Grundrechte erlauben.

Kann man mit den neuesten Gesetzesänderungen noch von Grundrechten sprechen?

Muss man immun sein, um von diesen Rechten Gebrauch machen zu können?

Sind die Corona-Verordnungen verhältnismäßig angesichts der tatsächlichen Bedrohungslage?

Rechtfertigen die Daten Grundrechtsbeschränkungen und Lock-Downs?

Viele Menschen haben unter unwürdigen Bedingungen Angehörige verloren.

Viele Menschen haben schlechte oder keine Hilfe in der Krise erhalten.

Viele Menschen sind durch die Maßnahmen gesundheitlich gefährdet.

Viele Menschen sind durch die Maßnahmen wirtschaftlich gefährdet.

Viele Menschen wurden durch die Maßnahmen körperlich und emotional überlastet.

Viele Menschen wurden traumatisiert und geschädigt.

Viele Menschen ohne Stimme wurden ignoriert, allein gelassen und damit noch mehr geschwächt.

Viele unserer Kleinen, Kranken und Schwachen wurden unangemessen isoliert und geschädigt.

Unsere Gesellschaft braucht aktuell dringend Aufklärung über die Geschehnisse,

die zur Corona-Pandemie und den getroffenen Maßnahmen geführt haben.

Die verantwortlichen Politiker müssen sich einem unabhängigen Untersuchungsausschuss stellen.

Der öffentlich rechtliche Rundfunk muss basisdemokratisch geführt werden (statt parteilich).

Die Zulassungsverfahren von Impfstoffen und Medikamenten müssen vor Manipulation geschützt werden.

Die Verweigerung von Impfstoffen darf nicht zur Beschränkung der Grundrechte führen.

Die Finanzierung der WHO muss neu geregelt und

ihre Handlungsfähigkeit fürs Allgemeinwohl sichergestellt werden.

Die Pandemie-Definition der WHO muss überprüft werden.

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